[minfox]

Zitat von minfox

Es geht um Geschäfte z.B. in Kommunen der NRW-Kreise Höxter, Paderborn, Soest, Warendorf, Lippe, Gütersloh und Herford. (...) Jetzt kommt noch das verlängerte Verkaufsverbot (...) Für das innerstädtische Leben in den kleineren Städten wäre das übel.

Zitat von minfox

Es gibt Textilgeschäfte mit mehr als 800 qm in kleineren Kommunen (10.000 - 40.000 Einwohnern). In diesen Kommunen sind diese Textiler die bedeutendsten Einzelhändler. Ohne sie kann man die ganze Fußgängerzone vergessen. Und ausgerechnet diese Textiler dürfen jetzt nicht öffnen. Allerdings die kleinere Konkurrenz. Das ist im Ergebnis Eingriff in die Gewerbefreiheit und Wettbewerbsverzerrung. Da muss die NRW-Landesregierung noch einmal ran.

Eine gute Nachricht: Meine Initiative hatte zumindest einen Teilerfolg und ein Brief wurde verfasst Die Bürgermeister von Detmold, Gütersloh, Herford, Höxter, Minden und Paderborn kritisieren die Regelungen zu den seit gestern (= 20. April) geltenden Geschäftsöffnungen. Konkret geht es um die Vorgabe, dass Geschäfte mit einer Ladenfläche von mehr als 800 qm nicht öffnen dürfen. Die Bürgermeister sprechen von einer nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung und fordern in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet Nachbesserungen. So könnten die Läden ihre Fläche begrenzen.

[ha_ru]

Zitat von minfox

Eine gute Nachricht: Meine Initiative hatte zumindest einen Teilerfolg und ein Brief wurde verfasst Die Bürgermeister von Detmold, Gütersloh, Herford, Höxter, Minden und Paderborn kritisieren die Regelungen zu den seit gestern (= 20. April) geltenden Geschäftsöffnungen. Konkret geht es um die Vorgabe, dass Geschäfte mit einer Ladenfläche von mehr als 800 qm nicht öffnen dürfen. Die Bürgermeister sprechen von einer nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung und fordern in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet Nachbesserungen. So könnten die Läden ihre Fläche begrenzen.

Es ging ja nicht um die Flächenbegrenzung, sondern darum ein Kriterium zu finden, nicht alles auf einmal zu öffne um die Menschenströme nicht zu sehr ansteigen zu lassen. Das haben viele Ministerpräsidenten klar gesagt. Alles auf einmal zu öffnen ist laut den Epidemiologen keine Option, da zu riskant! Die 800qm Grenze wurde gewählt, weil das Kriterium bekannt ist, Läden schon bisher danach in verscheiden Gruppen eingeteilt sind.

Scheinen viele einfach nicht begreifen zu wollen. Denn sonst würden sie ja mit ihrer Forderung auch eine bessere Alternativlösung anbieten. Da habe ich bisher nichts gehört.

Hans

[minfox]

Zitat von ha_ru

Es ging ja nicht um die Flächenbegrenzung, sondern darum ein Kriterium zu finden, nicht alles auf einmal zu öffne um die Menschenströme nicht zu sehr ansteigen zu lassen. Das haben viele Ministerpräsidenten klar gesagt. (...) Die 800qm Grenze wurde gewählt, weil das Kriterium bekannt ist, Läden schon bisher danach in verscheiden Gruppen eingeteilt sind. Scheinen viele einfach nicht begreifen zu wollen. Denn sonst würden sie ja mit ihrer Forderung auch eine bessere Alternativlösung anbieten. Da habe ich bisher nichts gehört.
Hans

In den Kreisstädten Detmold, Gütersloh, Herford, Höxter, Minden und Paderborn und in den zu diesen Kreisen gehörenden Kommunen gibt es in und vor den Geschäften keine Menschenströme, wenn Geschäfte > 800 qm geöffnet werden. Es gibt keine Menschenströme! Das ist in den kreisfreien Städten anders. Also ist die Alternativlösung: "In kreisangehörigen Kommunen können die Geschäfte geöffnet werden. Bei lokalen Besonderheiten (z.B. Outlet-Center mit landesweiter Bedeutung) entscheidet der Landrat/Kreisverwaltung. In kreisfreien Städten dürfen nur Geschäfte < 800 qm öffnen." So einfach ist das.
Natürlich meldet sich jetzt der Bielefelder Oberbürgermeister zu Wort und sagt, er kenne den Brief an den MP nicht. Er hätte ihn auch unterschrieben.
Ich wollte ihn aber nicht dabei haben. Ich habe von Anfang an kommuniziert (ist nachzulesen), dass es mir nicht um die kreisfreien Städte, sondern um die kreisangehörigen Kommunen geht. Wg. "Menschenströme".