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Alt 03.08.2011, 10:49   #11
Sofian
 
 
Registriert seit: 01.07.2009
Ort: Rhein-Main-Gebiet
Beiträge: 1.416
Zitat:
Zitat von Tom Beitrag anzeigen
Das Problem ist (wie so oft), daß die Gesetzestexte wohl absichtlich so formuliert werden, daß sie viel Raum für Interpretationen lassen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt...
Ob das wirklich ein Problem ist bezweifel ich, siehe unten.

Zitat:
Zitat von h_Till_w Beitrag anzeigen
eigentlich nicht.

normal sind Gesetzestexte sehr exakt Formuliert, das Problem ist nur das wegen dieser Exaktheit klingen die deutlich anders als unsere Umgangssprache und klingen deswegen Seltsam.

auch Juristen tun sich da schwer mit deswegen gibt es meist Kommentare zu den Texten die dann erklären was genau der Gesetzgeber damit gemeint hat
Sorry das ist Humug

Die Juristen tun sich nicht schwer, weil es seltsam klingt sondern, weil deutsche Gesetzestexte in der Rege auslegbar sind. Dort wiederum gibt es in der Rechtstheorie verschiedene Möglichkeiten Recht auszulegen (z.B. rein wörtlich, induktiv, deduktiv etc.)

Wie exakt ein Gesetz definiert ist, kommt auf das einzelne an. Die meisten Gesetze sind eben nicht sehr exakt formuliert, da sie auf Auslegung bewusst ausgerichtet sind. Der Gesetzgeber hat das ziemlich clever gemacht, um nicht jedes Jahr die Gesetze ändern zu müssen, wenn die Welt sich verändert (siehe Medienrecht) sondern mittels Rechtsprechung Recht fortzuschreiben und Recht zu konkretisieren

Insofern hat gerade das Thema etwas "veröffentlichen" sicher seit Durchdringung des Internets in alle Haushalte eine ganz andere Qualität und wird vor Gericht dadurch eventuell anders bewertet als 1995.

Was ich verdeutlichen wollte (und wieder versuche) selbst Volljuristen können im Dunkeln tappen, wenn es sich nicht um ihr Spezialgebiet handelt. Denn um eine echte Einschätzung zu haben, nützt es nichts ins KuG zu schauen und im Netz zwei, drei Blog Diskussionen zu lesen, sondern einen Spezialisten zu fragen respektive aktuelle BGH Rechtsprechung zu dem Thema sich genehmigen =)
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