[ha_ru]

Zitat von turboengine

Es kommen aber nun eben in immer kürzeren Abständen Hiobsbotschaften für die Dümmste Energiepolitik der Welt.

• Siemens Energy braucht 7 Milliarden Stütze
• Der Klima Fonds ist Verfassungswidrig - 60 Milliarden Schulden dürfen nicht gemacht werden
• Der Wirtschaftsstabilisationsfonds und damit die Schuldenaufnahme für Preisrabatte ist dann wohl auch Verfassungswidrig- der Haushalt 2023 damit wohl auch.

Mir ist ein Rätsel wie man mit Schulden Subventionen finanzieren kann. Mit Nachhaltigkeit hat das nichts zu tun. Man versteckt so auf Pump die gescheiterte Energiepolitik.

Die dümmste Energiepolitik der Welt ist deine Wertung.

Da kann ich soweit mitgehen zu sagen. dass die Enegiepolitik der letzen 20 Jahre nicht die allerschlauste war, weil man sich zu sehr z.B. auf Gas aus Russland gesetzt hat und nach Fukushima in Panik den AKW Austieg vorgezogen hat, was viel Geld gekostet hat. Ob jetzt nicht Frankreichs Energiepolitik mit den vielen AKWs die alt und sehr teuer in er Instandhaltung sind (jährlich 17 Mrd Euro Verlust = staatliche Subvention), im Somer wegen Kühlwassermangel heruntergefahren werden müssen, die Energieversorgungssicherheit schlechter als bei uns schlauer ist?

Siemens Enegry braucht nicht 7 Mrd Stütze, wegen der Energiepolitik, sondern weil sie in dem Bereich ihre steigenden Kosten als Folge von Corna und Ukrainekrieg und unfairem Wettbewerb nicht weitergeben können. Das ist Whatabaoitism von Dir.

Der Klimafonds ist verfassungswidrig und das war für mich als jemand der sehr viel mit Juristen zu tun hat und deren Denkweise daher etwas kennt und ghesetzustexte für deren Anwendung auslegen muss absehbar. Hat aber mir de r Energiepolitik nur insofern zu tun, als man so teuiel davon fianzeiern wollte. Ob die Energeipolitkl jetzet gut oder schlecht ist, hat hängt nicht von deren Finazierung ab.

Für den nächsten Punkt gilt daselbe.

Die Schuldenbremse in der Auslegung des jetzigen Urteils bedeutet, dass wir keine langfristigen Projekt sinnvoll über längere Zeiträume finanzieren können. So können wir anschubhiflen wie dei Förerporgemme für neur ethcnologien immer nur für das näcshte Jahr verankern, darauf kann keine Industrie ihrr Produktion hin errichten. So war sie nicht gedacht und wird daher seit langem auch in den Bundesländern durch Sonderfonds aufgeweicht (auch von den CDU geführten) , was manchmal sinnvoll und notwendig ist. So gut wie alle Ökonomen sagen daher, dass die Schuldenbremse reformiert werden muss.

Weiter nutzt die Schudlenbremse wenig, wenn andere europäscihe Ländern nichts vergleichsbares haben und damit eien Wettberwebsverzerrung in der EU eintritt.

Somit sind wir wieder an dem Punkt festzustellen, dass das Thema zu komplex für Forumsdikussionen sind. Ich werde mich daher an der Stelle wieder verabschieden.