[BodenseeTroll]

Eigentlich suchte ich etwas ganz anderes und bin nur durch Zufall auf dieses Urteil gestossen.

Es wurde geklagt, weil auf einer Internetseite ein Foto vom elterlichen Grabstein zu sehen war. Die Klage wurde abgewiesen, die Begründung liest sich recht spannend. Quintessenz scheint zu sein, dass nur im Fall einer ehrverletzenden Veröffentlichung ein Unterlassungsanspruch besteht und dass die Veröffentlichung von Namen und Geburtsdatum keinerlei Wertung enthält und deswegen auch nicht verboten werden kann.

Viele Grüsse,

Michael

[Dimagier_Horst]

Na ja, ein Amtsgericht....

[Oldy]

Zitat von Dimagier_Horst

Na ja, ein Amtsgericht....

Solange keine andere Instanz eine abweichende Entscheidung trifft, ist die Rechtsprechung bindend.

[Antagon]

Zitat von Oldy

Solange keine andere Instanz eine abweichende Entscheidung trifft, ist die Rechtsprechung bindend.

Nö... ist sie nicht, es gibt im deutschen Recht kein bindendes case law, das kann jedes Amtsgericht (ja sogar ein anderer Richter im selben Gericht) anders entscheiden.

Aber das Urteil ist im Ergebnis rechtlich völlig zutreffend. Es kommt natürlich (auch) darauf an, in welchem Kontext so ein Bild veröffentlicht wird. Bei einer Webseite "Die lächerlichsten Grabmale der Welt" gäbe es Probleme.

[Oldy]

Zitat von Antagon

Nö... ist sie nicht, es gibt im deutschen Recht kein bindendes case law, das kann jedes Amtsgericht (ja sogar ein anderer Richter im selben Gericht) anders entscheiden. .

Du hättest deutlich machen können, dass du das im Klugscheissermodus geschrieben hast., denn genau das habe ich gesagt.
Aber schön, dass wir drüber gesprochen haben.

[Dimagier_Horst]

@ Oldy
Und, was kannst Du damit jetzt anfangen? Dich auf ein Urteil eines Amtsgerichts berufen? Toll!

[A99]

nachdem er einen Grabstein fotografiert hat

[turboengine]

Zitat von Oldy

Klugscheissermodus

Der wäre vollkommen unangebracht, weil Antagon eine irreführende Formulierung richtiggestellt hat. Das Urteil ist nur für den Verurteilten bindend, wenn er es nicht in der nächsten Instanz anficht. Ansonsten hat das Urteil keinerlei Bindungswirkung.

[Oldy]

Zitat von turboengine

Der wäre vollkommen unangebracht, weil Antagon eine irreführende Formulierung richtiggestellt hat. Das Urteil ist nur für den Verurteilten bindend, wenn er es nicht in der nächsten Instanz anficht. Ansonsten hat das Urteil keinerlei Bindungswirkung.

Habe ich irgendwo in diesem Thread etwas anderes behauptet?

[turboengine]

Nein, hast Du nicht.