SonyUserforum - Recht - Wer nicht prüft

12.12.2016, 15:49

#28

DonFredo

Moderator

Registriert seit: 28.11.2003

Ort: Frankfurt (Oder) als Ex-Berliner

Beiträge: 16.514

Zitat:

Zitat von ha_ru

.... sie habe das Urteil vermutlich deswegen anerkannt, ...

Es ist kein Urteil ergangen, sondern nur eine einstwillige Verfügung. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

Zitat:

Zitat von aus dem Beschluss

Dem Antragsgegner wird im Rahmen einer einstwilligen Verfügung - der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung - ..... verboten, ....

Offensichtlich wird hier eine Einzelfallentscheidung durch die Presse hoch gepuscht.

Zitat:

Nicht jeder will Geld ausgeben um etwas für andere zu klären.

Das stimmt allerdings.

__________________
LG
Manfred
...der nun über 15 Jahre mit einer

knipst... Current Status: Ge-Boostert

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