SonyUserforum

rosenheimer · 18.07.2013, 12:19

Hier gibt es einiges Wissenswertes...
Angst, wegen "Patentansprüchen" braucht niemand zu haben. Denn, so geht es aus dem ganzen (verlinkten) Tread und anderen Postings auf andern Webseiten hervor, handelt sich sich um KEIN Patent. Sondern erstmal "nur" um ein Gebrauchsmuster.
Anscheinend ist das eine schon sehr große ANgelegenheit, mit der sich einige ANwälte auseinander setzen. Bleibt also abzuwarten was daraus wird...

Sollte die abmahnende Firma hier stehen.,....
http://www.dpma.de/service/dasdpmain...ung/index.html
is klar wie man darüber denken kann.

Ansonsten gibt es hier noch die Möglickheit selbst zu recherchieren
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger

Im "European Patent Register" wird die Eintragung kaum zu finden sein, da die Eintragungen dort alle mit EP beginnen. Somit beginnen auch alle Patent-/xxxx-Musternummern etc mit EP (Europaen Patent....(Nummer)) (Auskunft des DPMA)

18.07.2013, 12:19	#3
rosenheimer Registriert seit: 22.06.2013 Beiträge: 291	Hier gibt es einiges Wissenswertes... Angst, wegen "Patentansprüchen" braucht niemand zu haben. Denn, so geht es aus dem ganzen (verlinkten) Tread und anderen Postings auf andern Webseiten hervor, handelt sich sich um KEIN Patent. Sondern erstmal "nur" um ein Gebrauchsmuster. Anscheinend ist das eine schon sehr große ANgelegenheit, mit der sich einige ANwälte auseinander setzen. Bleibt also abzuwarten was daraus wird... Sollte die abmahnende Firma hier stehen.,.... http://www.dpma.de/service/dasdpmain...ung/index.html is klar wie man darüber denken kann. Ansonsten gibt es hier noch die Möglickheit selbst zu recherchieren https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger Im "European Patent Register" wird die Eintragung kaum zu finden sein, da die Eintragungen dort alle mit EP beginnen. Somit beginnen auch alle Patent-/xxxx-Musternummern etc mit EP (Europaen Patent....(Nummer)) (Auskunft des DPMA) __________________ -> 500px <- Geändert von rosenheimer (18.07.2013 um 12:38 Uhr)