[frame]

Zitat von turboengine

Im Saarland ist demnächst Landtagswahl, darum fordert der MP mal schnell schlappe 50 Cent von Berlin. Aber vor der Wahl wird er es nicht bekommen - falsches Parteibuch.

Der Dieselpreis wird sinken müssen. Egal wie.

Was das Volk wie immer schnell vergessen hat - die Ökosteuer wurde damals eingeführt weil man fand dass Kraftstoff zu billig ist und Mehrverbraucher preislich demotiviert werden sollten. Gilt dieses Argument heute noch? Oder müsste man diese Steuer nun abschaffen?

[berlac]

Zitat von Porty

So tut es den Autofirmen sicher gut, wenn die Käufer nicht mehr als erstes fragen, wie viel PS hat der Wagen und wie schnell beschleunigt er, sondern zuerst "Wie viel säuft den der Eimer wirklich"

Immer dieses pauschalisieren. Als ob bisher nicht für viele schon der Verbrauch ein sehr wichtiger Punkt gewesen wäre. Ich habe schon vor 25 Jahren mein Auto vor allem bzgl. der laufenden Kosten rausgesucht. Daher wurde es damals ein Golf TDI und damit habe ich auch im realen Betrieb weniger als 6l gebraucht.

Natürlich wird es nie der einzige Punkt sein, wenn ich eine Familie habe und ggf. einen Kinderwagen im Kofferraum transportieren möchte, kaufe ich mir z.B. keinen Smart, auch wenn der noch so sparsam sein sollte.

[Porty]

Zitat von berlac

Immer dieses pauschalisieren. Als ob bisher nicht für viele schon der Verbrauch ein sehr wichtiger Punkt gewesen wäre. Ich habe schon vor 25 Jahren mein Auto vor allem bzgl. der laufenden Kosten rausgesucht

Natürlich gab es schon immer Leute, die auf den Verbrauch geachtet haben (oder achten mussten), aber ein Blick auf den Supermarktparkplatz zeigt halt die heutige Wahrheit.
und mir braucht keiner zu erzählen, dass man unbedingt ein Schlachtschiff a´la Q7 &Co braucht, wein man in ein normalen Auto nicht mehr einsteigen kann.
Genau so, wie ein laut fluchender Fahrer eines Dodge RAM in der Tankstelle bei mir nicht Mitleid sondern nur Schadenfreude hervorruft.
Und mal ehrlich, welches Auto hat heute noch weniger wie 100 PS?
Und komme jetzt bitte nicht mit Sicherheit, Elektronik für Assistenzsysteme wiegt fast nichts und schwere Kisten helfen nur, wenn dar Gegner ein Kleinwagen ist. Wenn 2 Dickschiffe ineinander Krachen, sieht es für beide übel aus.

[turboengine]

Zitat von frame

Oder müsste man diese Steuer nun abschaffen?

Sicher müsste man diese Steuer nun abschaffen. Sie wurde als „Wirkungszwecksteuer“ eingeführt.

https://wirtschaftslexikon.gabler.de...cksteuer-48181

Nun ist die Wirkung auch ohne Steuer da, daher gehört sie ordnungspolitisch korrekterweise abgeschafft. Dass dieses nicht einmal die FDP mehr beherzigt lässt tief blicken.

Die Schweiz erhebt seit 2008 eine Lenkungsabgabe auf fossilen Brennstoffen (hauptsächlich Heizöl und Erdgas). Die Massnahme war ein Jahr zuvor vom Parlament beschlossen worden, weil die Schweiz ihre Klimaziele nicht erreicht hatte.
Die Lenkungsabgabe beträgt nun 120 Franken – das Maximum unter der aktuellen Gesetzgebung. Eine Gesetzesänderung zur Erhöhung des Satzes auf 210 Franken (CO2-Gesetz) wurde in einer Volksabstimmung im letzten Jahr abgelehnt.
Ein Drittel (max. 450 Mio. Franken) fliesst in das Gebäudeprogramm zur Förderung CO2-wirksamer Massnahmen wie z.B. energetischer Sanierungen oder erneuerbarer Energien. Weitere 25 Mio. Franken kommen dem Technologiefonds zu. Tatsächlich gibt es aber keine echte Transparenz darüber wo das Geld verschwindet.
Zusätzlich kommen immer wieder von einschlägigen Politikern Vorschläge die Rückvergütung auf 50.00001% zu verringern. So kann man immer noch schreiben „Der Ertrag wird grösstenteils an die Bevölkerung und die Wirtschaft zurückverteilt“ in Wahrheit ist es aber eine Steuer.
https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/ho...o2-abgabe.html

Die Ablehnung des CO2-Gesetzes in CH kam nicht zuletzt durch diese Taschenspielertricks zustande. Geld, das der Staat einmal in seinen Fängen hat, kommt nie mehr zurück - egal welche Begründung es für die Einführung einer Steuer, Abgabe oder Lenkungsabgabe mal gab. Nur Druck von der Strasse kann und wird da was bewegen.

[kiwi05]

Die Schaumweinsteuer (Sektsteuer) wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt……..

[steve.hatton]

Zitat von turboengine

Sicher müsste man diese Steuer nun abschaffen. Sie wurde als „Wirkungszwecksteuer“ eingeführt.

https://wirtschaftslexikon.gabler.de...cksteuer-48181

Nun ist die Wirkung auch ohne Steuer da, daher gehört sie ordnungspolitisch korrekterweise abgeschafft. Dass dieses nicht einmal die FDP mehr beherzigt lässt tief blicken.

Die Schweiz erhebt seit 2008 eine Lenkungsabgabe auf fossilen Brennstoffen (hauptsächlich Heizöl und Erdgas). ....

Ich halte Lenkungssteuern für eine gute Sache, aber wie Du schreibst sollte die Verwendung nachvollziehbar sein. Die Marine bracuht keine Schaumweinsteuer mehr, bzw, sie fließt nicht dorthin oder auch der SOli ist zweckentfremdet. Schade, denn ch glaube nach wie vor dass Lenkungsabgaben eher akzeptiert werden als pauschale Steuern.

[Gepard]

Die meisten Steuern sind nicht zweckgebunden.
Sie werden zwar meistens für einen Zweck eingeführt, aber die Einnahmen sind nicht zweckgebunden, können also beliebig verwendet werden.
Daran gewöhnt man sich schnell und es fällt dann sehr schwer auf das Geld zu verzichten, wenn der eigentliche Zweck nicht mehr existiert.

[charlyone]

Zitat von kiwi05

Die Schaumweinsteuer (Sektsteuer) wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt……..

Ja, so ist dies halt, mal da wird nicht mehr zurück genommen...

Gruß
Charly

[turboengine]

Zitat von charlyone

Ja, so ist dies halt, mal da wird nicht mehr zurück genommen...

Je mehr die moralverbrämte Verlogenheit der meisten „grünen Steuern“ nun zu Tage tritt, desto grösser wird der Druck auf die Politik. Die einschlägigen politischen Wetterfähnchen sind schon umgeschlagen.
Auch beim Europäischen „Green Deal“ wird man irgendwann feststellen müssen, dass man Geld nicht mehrfach ausgeben kann - besonders wenn man seine Einkommensbasis ruiniert. Italien und Frankreich werden versuchen noch so viele Schulden zum Nachteil Deutschlands wie möglich zu machen, denn die Party soll ja weitergehen.

Das ist dann der Trend: Steuern werden auf dem Papier gesenkt aber riesige Schuldenberge ohne Legitimation durch Parlamente aufgetürmt. Da diese Schulden ja alle für einen guten Zweck aufgenommen werden, kann ja niemand etwas dagegen haben - oder? Und falls ja, ist der böse. Jeder der sich in der Vergangenheut gegen diese Form der nicht nachhaltigen Misswirtschaft gestemmt hat wurde ja schon längst „weggecancelled“.

Ich bin leider sehr pessimistisch, dass aus der derzeitigen Krise (das Wort „Krise“ ist zur Abwechslung mal angebracht - ohne dazu hüpfen zu müssen) die richtigen Lehren gezogen werden. Eine resiliente und wirtschaftliche Energieversorgung, die Ressourcenverschwendung inhhärent bestraft ohne ideologiegetriebenen Technologieverbote oder Spezlwirtschaft wäre zu schön um wahr zu sein.

Ich sehe eher in nächster Zeit ein Chaos an Flickschusterei und ein sich in der Wirkung teilweise widersprechendes Subventionsregime auch uns zukommen. Mein Szenario für den „Tag der Wahrheit“ war wie oben sehr oft geschrieben ein grosser kontinentaler Blackout, der zum Umsteuern zwingt.
Leider, leider ist es nun ein verbrecherischer Angriffskrieg - der aber dasselbe Ergebnis zur Folge haben kann, da die Lernfähigkeit bei Politik und vor allem bei der „auf Linie“ gebrachten Verwaltung der Dynamik der Ereignisse hoffnungslos hinterherhinkt. Was von Leuten wie Timmermans in der EU-Kommission immernoch an ökoromantischem Kitsch verbreitet wird stellt mir die Zehennägel auf. Nun gibt es den Plan „REPowerEU“ https://ec.europa.eu/commission/pres.../en/ip_22_1511

Der erinnert mich sehr stark an die Idee „Überholen ohne Einzuholen“
https://www.zeitzeugen-portal.de/zei...er/Li0sb0e4X8s

Planwirtschaft soll es richten, wenn man nur überzeugt genug davon ist. Hat noch nie funktioniert - aber vielleicht bin ich ja nur Pessimist.

[guenter_w]

Zitat von Gepard

Die meisten Steuern sind nicht zweckgebunden.

Kleine Korrektur: nach dem Gesamtdeckungsprinzip gibt es bei Steuern grundsätzlich keine Zweckbindung. Die Gründe für die Einführung dienen nur der Verschleierung des allmächtigen Finanzwunsches der öffentlichen Hände. Jeder Betrieb und jeder Privatmensch muss sich nach der Decke strecken und haushalten, die öffentlichen Hände erhöhen dann einfach mal die Steuern...