[twolf]

Zitat von turboengine

Und? Du hast wohl nicht kapiert wie ein Bürgerbegehrens funktioniert.

Ohne Quorum nützt eine Mehrheit nichts. Das ist je gerade das elend dass eine kleine radikale Minderheit der Mehrheit derartigen Schaden zufügt - und man lässt es einfach mit sich machen.

In München haben die Kohlegegner gesiegt und beschlossen die Heizkraftwerke für die Fernwärme abzuschalten. Diesen Unfug hat dann die Bundesnetzagentur verboten.
Man kann politisch viel beschließen, aber ohne Feuer ist es dann halt im Winter kalt. https://www.sueddeutsche.de/muenchen...rbot-1.4663664

https://www.sueddeutsche.de/muenchen...dgas-1.5548301

Das ist Richtig, aber eine Mehtheit gab es.

[steve.hatton]

Ein Problem der Demokratie.

[turboengine]

Zitat von steve.hatton

Ein Problem der Demokratie.

Nö, solange solche Deppentscheide noch korrigiert werden können. .

https://www.sueddeutsche.de/muenchen...hten-1.4636561

Durch das Abschalten des Kohleblocks des Heizkraftwerks im Münchner Norden könnte es nach einem Gutachten des TÜV Süd zu Versorgungsengpässen kommen.
Die Fernwärmeversorgung einiger Haushalte könnte gefährdet sein.
Im Stadtrat wird das Thema kontrovers diskutiert: Eine Mehrheit im Rathaus will das Kraftwerk bis 2028 am Netz lassen, die ÖDP jedoch pocht auf eine Stilllegung 2022, wie es in einem Bürgerentscheid beschlossen wurde.

Der Stadtrat trägt am Ende die Verantwortung - Aktivisten nicht.

[turboengine]

Zitat von twolf

Das ist Richtig, aber eine Mehtheit gab es.

Nein. Du hast es wirklich nicht kapiert. Diejenigen, die nicht hingegangen sind waren sicher nicht mehrheitlich dafür. Daher kannst Du die Nichtwähler getrost zu den Gegnern dazuschlagen. Und dann ist das Ergebnis jämmerlich.

Interessant ist auch wer der Geldgeber für die Kampagne war.

Die mit Abstand größte Spende kommt von „Philanthropen“ aus den USA. Mit Abstand größter Geldgeber ist ein deutsch-amerikanisches Investoren- und Philanthropen-Ehepaar aus New York: Albert Wenger und Susan Danziger. Die Praxis, mit privatem Vermögen und weit entfernt vom eigenen Lebensmittelpunkt Politik zu machen, ist etwas komisch.