[hpike]

Zitat von Oldy

Das ist nur so lange Ländersache, wie die Kanzlerin das nicht zur Bundessache macht. Die Befugnis hätte sie in so einer Krise.
Und angedroht hat sie es ja in Ihrer Ansprache.
Das nun allerdings einige Bundesländer ihr eigenes Ding machen (uneinheitlich), finde ich nun nicht so gut.

Grad eben vor wenigen Minuten, wurde im TV gesagt, das sie eben genau das nicht kann.
Das ist und bleibt Ländersache. Anordnen kann sie da jedenfalls nichts. Zumindest wurde das grad so gesagt. Soweit ich das im übrigen auch mein Wissenstand. Nur gesetzgeberisch könnte sie was daran ändern, weil Bundesrecht über Länderrecht geht. Aber wir wissen alle ziemlich genau, wie lange sowas dauern kann.

[Oldy]

Zitat von hpike

Grad eben vor wenigen Minuten, wurde im TV gesagt, das sie eben genau das nicht kann.
Das ist und bleibt Ländersache. Anordnen kann sie da jedenfalls nichts. Zumindest wurde das grad so gesagt. Soweit ich das im übrigen auch mein Wissenstand. Nur gesetzgeberisch könnte sie was daran ändern, weil Bundesrecht über Länderrecht geht. Aber wir wissen alle ziemlich genau, wie lange sowas dauern kann.

Hallo hpike,

schau mal hier. Stichwort Innerer Notstand.
Da diese Pandemie nicht nur ein einzelnes Bundesland betrifft, entscheidet hier die Bundesregierung. Dazu gehört auch der Artikel 35 GG.
Hier gibt es nach Meinung einiger noch Definierungsbedarf. Tatsächlich ist das Ganze, wie so vieles bei uns, nicht wirklich eindeutig definiert.
Davon abgesehen glaube ich kaum, das die Kanzlerin offen das Ausgehverbot und deren Durchsetzung androht, wenn ihr diese Möglichkeit nicht zur Verfügung stehe.
Hast du einen Link zu deiner TV-Sendung? Mich würde interessieren, wie das die Nichtzuständigkeit des Bundes definiert wird.

[hpike]

Ne, keinen Link. Ich weiß nicht mal mehr in welcher Sendung das war. Läuft ja fast nur noch Corona im TV, jedenfalls gefühlt. Ich weiß nur, da wurde zu einem Außenreporter geschaltet und der wurde gefragt, ob die Kanzlerin das überhaupt dürfe, Ausgangssperren verhängen. Was der vehement abstritt und auf das Länderrecht verwies. Mehr weiß ich nicht.

[Oldy]

Naja. Ob ein Aussenreporter für so etwas der richtige Ansprechpartner ist?

Ich denke aber, dass sich die Frage Anfang der Woche höchstamtlich klären wird. Leider.

[HaPeKa]

Hierzulande kam jetzt der Zwischenschritt zwischen Empfehlung und Ausgangsverbot:
Mehr als 5 Personen dürfen sich nicht mehr zusammen aufhalten, Abstand mindestens 2m. Wer das nicht einhält, wird mit CHF 100.- gebüsst.

Zonen, in denen sich in den letzten Tagen viele Leute trotzdem getroffen haben, werden gesperrt: Pärke, Seepromenade und ähnliche Locations ...

Auch sehr sinnvoll:
Der Kanton Baselland hat eines seiner 3 Kantonsspitäler (Bruderholz) zum Corona Only Spital umfunktioniert. Personelle Unterstützung kommt von den Privatspitälern im Kanton, die Operationen auf's Nötigste und Notfälle reduziert haben.

[steve.hatton]

Wer sich das unaufgeregte souveräne Interview mit Herrn Söder im BR aktuell ( 20.3. 19:10Uhr) reinzieht, wird verstehen, warum gewisse Schritte notwendig sind und wie ein "Landesvater" zu agieren hat.

https://www.br.de/mediathek/live/br-...467900117bd4a6

Man spürt da ist Verantwortungsgefühl da und es erfolgt vorantwortungsvolles Handeln !

Man spürt, dass er sich, wie auch Herr Laschet wirklich um die Bevölkerung sorgt.

Die, die den Knall noch nicht gehört habe bemittleide ich wirklich !
Wer glaubt Corona Parties seien soziales Beisammensein irrt - es ist asoziales handeln !

Aber offenbar gilt auch hier wieder das Pareto Prinzip - 20% Deppen......

[kiwi05]

Pärke, den Plural kannte ich gar nicht.
Aber es gibt drei Pluralformen für Park.
Parks, Parke, Pärke.....again what learned.

[hpike]

Zitat von Oldy

Naja. Ob ein Aussenreporter für so etwas der richtige Ansprechpartner ist?

Na warum sollte ein politischer Journalist das nicht wissen, du behauptest doch auch es besser zu wissen. Warum sollte ich dir eher glauben?

[Oldy]

Zitat von hpike

Na warum sollte ein politischer Journalist das nicht wissen, du behauptest doch auch es besser zu wissen. Warum sollte ich dir eher glauben?

Du sollt mir doch gar nicht glauben, sondern dir die Quelle und den Art 35 GG anschauen.
Und ich behaupte nicht, es besser zu wissen. Ich lese und interpretiere es nur anders. Die Bundesregierung offensichtlich auch.

Damit lasse ich es gut sein.
Mir wird der Ton hier zu rauh und diese persönliche Angriffe muss ich nicht haben.
Ich bin hier einstweilen erst einmal raus.

[hpike]

Kann mich nicht erinnern hier rauh oder übermäßig persönlich geworden zu sein. Aber ok, Tüss.