[fallobst]

In der (europäischen) Politik ist es wie in der Ökologie. Es kann keine weißen Flecken geben, jeder Platz wird zu einem Biotop und von geeigneten Lebewesen besiedelt. Analog dazu wird ein politischer Raum besetzt.
Kein Land kann heute völlig autonom und autark existieren. Immer finden Kooperationen und Zusammenarbeit statt.
Die Art dieser Kooperation oder Bündnisses ist so wichtig und bestimmend für das gesamte Land, dass eine solche Entscheidung öffentlich diskutiert werden muss und allseitig akzeptable Lösungen gefunden werden müssen.
Diese Entscheidung kann nicht gegen den Willen der Mehrheit getroffen werden.

Eine solche Diskussion hat es nicht gegeben, das Parlament ist Attrappe.
Während der Maidan besteht fährt Janukowitsch nach Moskau und niemand weiß bis heute was er da verabredet und beschlossen hat.
Und er ist Akteur und nicht Marionette. Putin verachtet ihn, für ihn ist er ein nützlicher Idiot, den man über den Tisch ziehen kann und wird.

Erinnert sich noch jemand an die Verhandlungen zwischen Russland und Belorussland? Dort ging es auch um eine Staatenunion zwischen beiden Ländern. Als Lukaschenko erkannt hat, welche Rolle er in dieser Union spielen wird, hat er diese Verhandlungen abgebrochen. Nun wartet man in Moskau auf neue Gelegenheiten sein Brudervolk einzuverleiben.
Ich bin bei weitem kein Befürworter der Politik des Herrn Lukaschenko, das Beispiel zeigt jedoch, dass Russlands Politik imperialen Charakter hat und von gleichberechtigten Beziehungen in solchen Bündnissen keine Spur ist. Das war auch zu Sowjetzeiten nicht anders oder glaubt jemand ernsthaft, es waren die sozialistischen Länder echte Bruderländer? Dieser imperiale Charakter steht einer echten Annäherung zur EU im Wege. Diplomaten sprechen das nur nicht so klar aus, wie wir das tun können.

Wer die inneren Zustände in Rusland heute sieht und das öffentlich geäußerte Selbstverständnis von W. Putin wird zwangsläufig an Zar Nikolaus I. und seine Reaktion auf den Dekabristenaustand 1825 erinnert.

„Nicht von frechen Träumen her, die immer zerstörerische Wirkung haben, sondern von oben werden die vaterländischen Einrichtungen allmählich vervollkomnet, werden Mängel beseitigt und Mißbräuche abgeschafft. Gemäß dieser allmählichen Vervollkomnung werden wir jedes maßvolle Streben nach Besserung, jeden Gedanken an eine Festigung der Gesetzeskraft, an eine Erweiterung wahrhafter Bildung und Betriebsamkeit, sofern er auf dem allen offenstehenden gesetzlichen Wege an uns herangetragen wird, stets mit Wohlwollen annehmen. Denn wir haben keinen und können keinen anderen Wunsch haben, als unser Vaterland auf der höchsten Stufe des Glückes und des Ruhmes zu sehen, die ihm die Vorsehung auserkoren hat.“

Wer heute keine Lust hat auf solche Poltik, dem wird geantwortet, die EU will doch nur deine Rohstoffe und dein Land als Transitland für Gasleitungen ausnutzen - also kann es doch auch Russland machen und wir haben mit Russland keine Diskussion.

Tolle Grundsätz um ein gemeinsames Haus Europa zu bauen oder ist dieses Ziel nicht nur verbal/rhetorisch aus der Mode gekommen sondern auch als Zielsetzung?

In der Ukraine geht es auch um die Glaubwürdigkeit und Verbindlichkeit der Ideen eines gemeinsamen demokratischen, pluralistischen Europas, dessen Bürger und Unternehmen frei sind zu kooperieren und zusammenzuarbeiten zum GEGESEITIGEN Vorteil.

Trotz Alledem bin ich optimistisch und hoffnungsvoll.

Matthias