[Itscha]

Zitat von About Schmidt

Finde ich leider doch. Allein schon das Gerangel um Verbot oder nicht Verbot der NPD ist in jeglicher Form lächerlich.

Das kann man differenziert sehen. Es zeigt nämlich auch, dass der Rechtsstaat in seinen Grundzügen funktioniert. Eine Partei zu verbieten sollte nicht einfach sein. Egal welche Partei. Das haben wir aus unseeligen Zeiten gelernt. Und das ist auch gut so.

Es zeigt aber leider auch- da gebe ich Dir recht- dass sich unser Rechtsstaat doch sehr schwer tut, wenn es denn mal angebracht wäre -und da hab ich eigentlich bei der NPD keinerlei Zweifel- eine Partei tatsächlich zu verbieten.

Ich bin aber froh, dass es so rum ist und nicht anders rum: Wir verbieten Parteien im Routineverfahren und dafür klappt der Rechtsstaat nicht so wie er soll.

Lieber eine Partei zu wenig verboten, als eine zuviel.

Wobei ich meine Zweifel hab, ob ein NPD-Verbot effektiv irgendwas bringt. Die gleichen Leute gründen morgen die nächste Partei und sind mit etwas zeitlicher Verzögerung wieder da wo die NPD war.
Das Parteiverbot ist nicht das Problem. Das Problem ist das unstreitig vorhandene Wählerpotential für diese Strömungen.