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Zitat von Dat Ei
Moin Hans,
nein, er hinterfragt aus seiner knapp 30jährigen Berufserfahrung als Anwalt und Strafverteidiger einige Punkte, die seines Erachtens bemerkenswert waren.
Dat Ei
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und das sehe ich anders. Er beklagt, dass einigen Punkte ungeklärt blieben, die für die Punkte, wegen der Hoeneß angeklagt war, ohne Bedeutung waren. Wobei ich jetzt mehr in seinem Blog gelesen habe und er sich sonst sehr moderat liest. Ich will das also ausdrücklich nicht auf ihn bezogen wissen, er kommentiert das offensichtlich von sich aus.
Es war eine Steuerstrafprozess, in dem Rahmen ist die Herkunft des Geldes vor über 10 Jahren völlig ohne Bedeutung, da auf jeden fall verjährt. Da das so ist, darf es auch für die Strafzumessung keine Rolle spielen (und da suggeriert er etwas anderes), ist es besser man weiß es gar nicht. So beeinflusst es ganz sicher nicht.
Man kann jetzt sagen es war an der einen oder anderen Stelle wirklich sehr knapp, aber da Hoeneß geschickterweise alles zugegeben auch nicht wirklich klärungsbedürftig. Er hat alles zugegen und nach verkündeter Auffassung des Gerichts alles (alle Transaktionen der Schweizer Bank) , eben nur zu spät geliefert, da brauche ich niemand mehr dazu befragen oder von der Schweigepflicht entbinden. Der Umfang war hinreichend klar. Es ging da nicht mehr darum, ob es 18, 27 oder 35 Mio. am Ende sind, wenn unterjährig in einem Jahr mal überschlägig 50 Mio. auf der Uhr standen, am Ende es dann zufälligerweise Kursbedingt nur 30 Mio. waren und bei anderen Stichtagen/Kursentwicklungen bei dem Umfang es mehr oder weniger zufällig um 10 Mio. differieren hätte können. D.h. verwundern tut mich nur, dass nur 4 Tage angesetzt war, aber da ist es auch üblich, dass im Vorfeld Staatsanwaltschaft und Verteidigung sich zu dem notwendigen Umfang äußern, sprich mit dem Richter abstimmen. Und jeder Verteidiger wird da mitmachen bzw. darauf drängen und sei es nur um Abschätzen zu können, was die andere Seite neues im Köcher haben könnte.
Es sind sicher Fragen des öffentlichen Interesses ungeklärt geblieben, aber eben in den meisten Punkten nicht prozessrelevant oder aus Sicht des Richters für die Strafbemessung nicht bedeutend.
Ich verstehe, das es vielen Leuten komisch vorkommt wie es ablief, ich verstehe auch dass es Rechtsanwälten die nicht mit Steuerrecht zu tun haben komisch vorkommt, in der Vorbereitung auf mein Wirtschaftsprüferexamen haben im Teil Steuerrecht die studierten Juristen am heftigsten mit den Köpfen geschüttelt ob machen "pragmatischer" Regelung und Rechtsprechung, weil oft juristische Grundsätze zu Lasten des Pragmatismus geopfert sahen.
Hans