[twolf]

Zitat von Leuchte

Man muss kein Jurist sein, um festzustellen, dass Dein klares Statement unhaltbar ist. Es reicht völlig, etwas zu googln:

https://www.kostenlose-urteile.de/OL....news20810.htm

Neuere obergerichtlichen Entscheidungen gibt es womöglich deshalb nicht, weil seitdem kein Jurist Lust hatte, sich mit einem neuen Versuch zu blamieren

Beste Grüße
Gerhard

edit: Du hast in 18024 auf entgegenstehende Gerichtsurteile verwiesen. Sei doch bitte so gut und benenne sie.

https://www.juraforum.de/lexikon/hausverbot beachte die Ausnahme, Ausnahmen vom Hausverbot
Und dein Bsp. Ausnahmen vom Hausverbot "Geschäftsraum/Lokal handelt, welches für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet ist."

In deinen Verlinkten Bsp. Gilt "Grund dafür war eine unberechtigte Anzeige durch den Kunden beim Ordnungsamt, Also besteht ein Grund! Und nicht einfach so.
Bitte selber erst mal lesen.

Erkentniss des Tages, nicht jeder Link führt zum Erfolg.

[Leuchte]

Oha. Starke Worte. Aber leider ohne jede Substanz:

Zitat aus der Kommentierung des OLG Urteils:

"Das Oberlandesgericht Celle entschied gegen den Kunden. Der Lebensmittelhändler habe das Hausverbot aussprechen und die Belieferung verweigern dürfen. Denn ein Händler sei in der Wahl seiner Kunden aufgrund der Vertragsfreiheit frei und dürfe daher seinen Kundenkreis nach eigenem Ermessen aussuchen. Für ein Hausverbot oder eine Belieferungsverweigerung bauche der Händler keine Gründe angeben. Auf das Motiv der Maßnahmen komme es daher nicht an."

Damit ist klar, dass der von Dir ins Feld geführte vom Ladenbesitzer angeführte Grund völlig unerheblich war.

Du berufst Dich auf ein Forum. Urteile werden weder von Dir noch dort genannt. Da verlasse ich mich lieber auf das, was das Oberlandesgericht entschieden hat.

Beste Grüße
Gerhard

[BeHo]

Der EdT-Thread ist KEIN Diskussionsthread.

[Andronicus]

meine EdT:

Leuchte und Wolf müssen mal einen eigenen Thread aufmachen um ihren Kram auszudiskutieren.

Mich nervt das hier... außerdem wurde schon alles wichtige gesagt.


weitere EdT:

Ich gebe Bernd recht.

[Tafelspitz]

Zitat von jhagman

Tapeten raussuchen war vor 25 Jahren noch recht einfach. Tapetenbuch angucken und gut. Heute? Hunderte Seiten und eine Auswahl. Ich glaub ich mal alles Grün an und freu mich

EdT (Erstaunen des Tages): es gibt heutzutage tatsächlich noch Tapeten?

[ha_ru]

EdT:
Die Entscheidung vor 30 Jahren einen mineralischen Feinputz an allen Wände im EG zu machen war sehr gut.

Hans

[walter_w]

Hat jemand Interesse an frischem Schnee?
Kann gratis bei mir abgeholt werden, keine Mengeneinschränkung.
Seit gestern mittag bis heute mittag hat es ziemlich genau einen Meter Neuschnee gegeben bei mir. Meine im Sommer gekaufte neue Schneeschleuder hat heute morgen ihre Bewährungsprobe bestanden.

[Dornwald46]

Zitat von walter_w

Hat jemand Interesse an frischem Schnee?

Schneebilder sind hier auch willkommen und gerne gesehen

[steve.hatton]

Wenn wirklich alle Wege vereist sind, fühlt sich selbst der Hund im Lockdown-Modus, weil der Spaziergang viel zu kurz ausfällt.

[kiwi05]

EdT: Ich bin ja auch schon etwas länger dabei, aber ich bin immer wieder begeistert wie vielfältig und wellenartig häufig hier die Bilder wertgeschätzt werden. Wow, einfach cool.