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#19561 | |
Registriert seit: 07.09.2003
Beiträge: 20.047
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Zitat:
Dat Ei
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![]() "Wer mit Euch ist, ist nicht ganz bei sich." |
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#19562 | |
Registriert seit: 07.09.2003
Beiträge: 20.047
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Zitat:
Dat Ei
__________________
![]() "Wer mit Euch ist, ist nicht ganz bei sich." |
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#19563 |
Registriert seit: 10.02.2005
Ort: 31552 Apelern
Beiträge: 19.572
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Ich bin von der 2/3 Mehrheit als Hürde überzeugt.
Hier eine Passage kopiert von MDR Nachrichten 22.02.2022 Zwar steht im Paragrafen 1 des Wehrpflichtgesetzes: "Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind", doch schon im Paragrafen 2 ist wieder Schluss: "Die § 3 bis 53 gelten im Spannungs- oder Verteidigungsfall." Beide Feststellungen bedürften einer 2/3-Mehrheit im Bundestag. Damit ist auch deutlich erkennbar, dass erstens die Hürden hoch sind und zweitens die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. |
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#19564 |
Registriert seit: 07.09.2003
Beiträge: 20.047
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Es geht nicht um die §3 bis 53 des Spannungs- oder Verteidigungsfalls, sondern um die Aufhebung der Aussetzung der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht bestand auch vor dem 1.7.2011, ohne dass wir einen Spannungs- oder Verteidigungsfall hatten.
Dat Ei PS: Hier gibt es eine Anmerkung im zweiten Absatz, die meine Auffassung bestätigt.
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![]() "Wer mit Euch ist, ist nicht ganz bei sich." Geändert von Dat Ei (25.02.2022 um 14:00 Uhr) |
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#19565 |
Registriert seit: 10.12.2010
Ort: In Sichtweite der Burg Teck
Beiträge: 2.796
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EdT1:
Vor der Wiedereinführung einer Wehrpflicht sollte man alle Soldaten mit Winterjacken und Winterunterwäsche ausstatten können, sonst kann es zur Lachnummer verkommen. Click EdT2: Wenn erst mal was gründlich kaputtgespart wurde, ist der Weg bis zur vollständigen Wiederertüchtigung steinig undd langwierig. Heer, Bahn, Brücken... überall sind Lücken. |
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#19566 | |
Registriert seit: 12.08.2009
Ort: Oberrheinische Tiefebene
Beiträge: 2.654
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Zitat:
Damit laboriert man doch nur wieder an den Symptomen, statt die eigentlichen Ursachen zu bekämpfen. Im Endeffekt holt man sich so doch nur billige Arbeitskräfte, die ungerecht für ihre Arbeit entlohnt werden. In meinen Augen wäre es sinnvoller, den Beruf durch attraktive Angebote interessanter zu machen, damit sich wieder mehr bewusst für diesen Beruf entscheiden. Und jetzt bin ich wieder still...
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Mahalo, Chris I'm not a pessimist. At some point the world shits on everybody. Pretending it ain't shit makes you an idiot, not an optimist. |
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#19567 |
verstorben
Registriert seit: 11.08.2004
Ort: Woinem
Beiträge: 32.059
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Nächste EdT: Der EdT-Thread wird schon wieder für (gesellschafts-)politische Diskussionen genutzt.
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.___. (O,o) /)__) █Meine SUF-Bilder / Island-Bilder -"-"-██P.S.: Wissenschaft ist keine Meinung. |
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#19568 |
Registriert seit: 13.05.2015
Ort: Niederbayern
Beiträge: 507
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Im Wehrpflicht-Gesetz konnte ich nichts finden, mit welchem Mehrheitsverhältnis Änderungen bestätigt werden müssen.
Die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht wurde nicht aufgehoben, sondern nur ausgesetzt, Artikel 12a besteht weiterhin unverändert. Für dessen Änderung oder Aufhebung wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Also genügt nach meinem Rechtsverständnis die einfache Mehrheit für die Aufhebung der Aussetzung, denn nichts anderes wäre die Wiedereinführung der Wehrpflicht im Rahmen der Vorgaben des Art. 12a GG.
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Viele Grüße Gerhard Geändert von Gerhard55 (25.02.2022 um 16:02 Uhr) |
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#19569 |
verstorben
Registriert seit: 11.08.2004
Ort: Woinem
Beiträge: 32.059
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#19570 | |
Registriert seit: 08.04.2009
Ort: Neusäß (BY)
Beiträge: 14.531
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Zitat:
EdT: Der Name BunderWEHR ist wohl nicht mehr zeitgemäß.
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Gruß aus Bayern Steve Geändert von steve.hatton (25.02.2022 um 22:11 Uhr) |
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