[turboengine]

Zitat von BeHo

Bei dem Urteil geht es um Einzelmaßnahmen in Bayern.

Dieselben Massnahmen gab es auch anderswo und die Rechtsgrundlage ist wohl bundesweit dieselbe. Was bundesweit nicht gleich ist, ist die Funktionsfähigkeit der Justiz - da ist Bayern wohl den anderen voraus.

[BeHo]

Nein, die Maßnahmen waren nicht überall die selben.

[turboengine]

Zitat von BeHo

Nein, die Maßnahmen waren nicht überall die selben.

Das habe ich auch nicht behauptet. Aber Ausgangssperren waren rechtswidrig und die gab es auch ausserhalb Bayerns.

[BeHo]

Ja, die gab es teilweise auch außerhalb von Bayern. In Sachsen gab es übrigens schon im April ein ähnliches Urteil.

Die Behauptung "Der Grossteil dieser Massnahmen war rechtswidrig." ist dennoch unrichtig. Deine Aussage bezog als Antwort sich rein logisch auf alle "Grundrechtseinschränkungen".

[turboengine]

Zitat von BeHo

Die Behauptung "Der Grossteil dieser Massnahmen war rechtswidrig." ist dennoch unrichtig. Deine Aussage bezog als Antwort sich rein logisch auf alle "Grundrechtseinschränkungen".

Nö, das bezog sich auf ein Statement von Frank (frame).

Wieso darf man Grundrechte heftigst einschränken mit z.B. Ausgangssperren, faktischen Berufsverboten (etwa für Gastronomen, Musikern, Reiseveranstaltern)

Du hast das aus dem Zusammenhang gerissen und mir anders in den Mund gelegt.

[BeHo]

Du beziehst Dich also ausschließlich auf einen Teil hinter "z.B.", benennst das aber in Deinem Beitrag nicht? Sorry, wenn, dann hast Du Dir das selbst in den Mund gelegt.

[turboengine]

Zitat von BeHo

Sorry, wenn, dann hast Du Dir das selbst in den Mund gelegt.

Wozu benutze ich wohl Zitate? Mach‘ Dich doch nicht lächerlich!

[BeHo]

Jetzt wird es langsam beleidigend. Lies das Zitat und Deine Antwort doch mal genau!

Im Zitat geht es um Grundrechtseinschränkungen, wobei auch zwei Beispiele genannt werden.

[frame]

Zitat von turboengine

Der Grossteil dieser Massnahmen war rechtswidrig.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/me...en-in-revision

Leider werden die Politker wohl auch diesmal damit durchkommen ohne Konsequenzen dafür tragen zu müssen.

Es geht (mir) tatsächlich nicht darum ob die Massnahmen nun rechtswidrig waren - das Urteil begründet sich ja nur damit dass sie nicht der Situation angemessen waren. Das ist eine graduelle Bewertung.

Ich finde es bemerkenswert dass die Bevölkerung problemlos gewillt ist so etwas zu akzeptieren, aber wenn es darum geht dass das Sammeln und Auswerten von Daten wichtig für die Pandemiebekämpfung ist (wie z.B. contact tracing) gibt es wildeste Proteste und alle laufen Sturm. Deshalb spreche ich vom "Supergrundrecht" Datenschutz das alle anderen sticht.

[turboengine]

Zitat von BeHo

Jetzt wird es langsam beleidigend.

Du hast das Wort „Schwachsinn“ benutzt - ich kann nicht erkennen an welcher Stelle ich Dir gegenüber beleidigend war. Ist das jetzt der Versuch der Täter / Opfer Umkehr?

Anscheinend hast Du Probleme, Dich mit den Beiträgen anderer auseinanderzusetzen. Du reisst es aus dem Zusammenhang, diskreditierst es als „Schwachsinn“ und beklagst Dann beleidigt worden zu sein. Also bitte, das ist wirklich eine ganz billige Masche.

Zitat von BeHo

Du vermischst da Einiges und scheinst meinen Beitrag nicht zu verstehen. Ich habe mit keiner Silbe geschrieben, dass etwas nicht gemacht werden sollte. Es sollte richtig gemacht werden.

Lass auch für andere gelten was Du für Dich selbst einforderst - wäre ein schöner Zug.