[screwdriver]

Zitat von TONI_B

Wo habe ich das gemacht???

Du brauchst es nicht 'machen'. Du hast es einfach kommentarlos hingenommen.
Aber du musst auch nicht immer alles direkt auf dich beziehen, nur weil ich einen Teil deines Beitrags zitiert habe. Es ist deshalb noch lange kein "Brief an dich persönlich" sondern an alle Leser dieses Threads wie auch dieser Beitrag. Es betrifft doch viel mehr ein paar Andere, die sich direkt dahingehend geäussert haben (oder auch Solche, die das hier nicht tun wollen). Das Kondolenzbuch ist voll mit Namen von "Verehrern", die oft nur den "öffentlichen" Richard 'Richie' Freiherr von Weizsäcker kannten. Das hat was von "Fanclub". Das ist nicht grundsätzlich schlecht, aber idR einfach zu flach und zu kritiklos.

[ddd]

moin,

Zitat von screwdriver

Und er hatte JEDES neue Gesetz während seiner Amtszeit unterschrieben...

Dir sind die Rechte und Pflichten des Bundespräsidenten bekannt?
Der Bundespräsident muss ein Gesetz ausfertigen, wenn es formal rechtmäßig zustande gekommen ist. Der Bundestag kann den Bundespräsidenten zwingen, dies zu tun (dreimalige Vorlage), sie/er könnte sich nur durch sofortigen Rücktritt diesem Zwang entziehen. Die Ausfertigung entspricht der Tätigkeit eines Notars: der Bundespräsident beurkundet, er "unterschreibt" nix.

Eine inhaltliche Prüfung steht dem Bundespräsidenten nicht zu. Ob im Falle der inhaltlichen Verfassungswidrigkeit der Bundespräsident wirksam und endgültig die Ausfertigung verweigern kann ist nicht abschließend geklärt. In allen anderen Fällen hat er/sie keine Wahl.