[minfox]

Zitat von André 69

Noch sei die Notfallversorgung auch in Sachsen gesichert.

Wie sieht es im Saarland aus? Und wie in Hamburg? Gibt es dazu Informationen? Kann Österreich ein Vorbild sein für die Schweiz?

[jrunge]

Zitat von minfox

... Kann Österreich ein Vorbild sein für die Schweiz?

RND berichtet heute: Österreich beschließt Impfpflicht ab Februar 2022

[minfox]

Warum schreibst du das? Das steht doch schon hier: Beitrag 7830

[guenter_w]

Super-Überzeugungsleistung: gestern ließen sich doch tatsächlich 61.000 zum erstem Mal pieksen! Mal nachrechnen, wie lange es noch dauert, die restlichen 17 Mio. zur Erstimpfung zu bewegen... Dann hätten wir doch Juli/August 2022 alle durch!

Bisschen Sarkasmus zwischendurch muss erlaubt sein...

[minfox]

Wie soll die Impfpflicht durchgesetzt werden? Polizei? Militär? Sonstige bewaffnete Kräfte? Ist ihnen das Stürmen von Häusern und Wohnstätten erlaubt, um die Bewohner zur Impfe vorzuführen? Müssen die Durchsetzungskräfte über besondere Sprachkenntnisse verfügen? Gibt es Kindergeld nur noch gegen Impfnachweis?

[TONI_B]

Impfpflicht bedeutet ja nicht, dass du mit Gewalt geimpft wirst!

Ich nehme an, man bekommt Termine vorgeschrieben. Nimmt man die nicht wahr, muss man begründen, warum nicht (medizinische Ausnahme). Bei Verweigerung gibt es Geldstrafen bzw. Ersatzarrest. Wobei es mMn eine Verwaltungsübertretung sein wird und keine strafrechtliche Geschichte.

[André 69]

Zitat von minfox

Wie soll die Impfpflicht durchgesetzt werden? ...

Meine Vermutung wäre, daß Du dann Post von deiner Krankenkasse bekommst, mit Terminvorschlägen, und der dezenten Androhung einer Geldstrafe.
Weitere Eskalationsstufen folgen anschließend ...

[guenter_w]

Zitat von minfox

Wie soll die Impfpflicht durchgesetzt werden? Polizei? Militär? Sonstige bewaffnete Kräfte? Ist ihnen das Stürmen von Häusern und Wohnstätten erlaubt, um die Bewohner zur Impfe vorzuführen? Müssen die Durchsetzungskräfte über besondere Sprachkenntnisse verfügen? Gibt es Kindergeld nur noch gegen Impfnachweis?

Bekanntermaßen haben wir eine ganze Anzahl von Pflichten, z.B. die Personalausweispflicht, die Führerscheinpflicht zum Führen eines Kraftfahrzeugs, die Meldepflicht, Stuerpflichten, die Pflicht, Verkehrszeichen zu beachten usw.

Jede dieser Pflichten ist gesetzlich geregelt und wird mehr oder weniger, im allgemeinen ohne den Einsatz der Bundeswehr beachtet bzw. durchgesetzt. Man kann tatsächlich ungestraft eine oder mehrere Pflichten verletzen, darf sich halt nicht erwischen lassen. Wenn man dann erwischt wird, muss man mit den im jeweiligen Gesetz angedrohten Sanktionen rechnen. Ist das ganz normale Alltagsleben eines Bürgers.

Man kann sogar - und das ist das Wesen der Demokratie, mit legalen Mitteln gegen diese Regeln protestieren und Rechtsmittel einlegen. Das hält nicht von der Pflicht, die Pflicht einzuhalten ab.

Die Ermächtigung zur Einführung einer Impfpflicht regelt das Infektionsschutzgesetz, das allgemein zugänglich ist. In der derzeitigen Lage über die Sinnhaftigkeit zu diskutieren, ist müßig. Einführung wäre spätestens im Juli angebracht gewesen. Aber es soll ja Fälle gegeben haben, wo selbst noch auf der Intensivstation die Pandemie geleugnet wurde...

[XG1]

Zitat von minfox

Wie soll die Impfpflicht durchgesetzt werden? Polizei? Militär? Sonstige bewaffnete Kräfte?

Private Sicherheitsfirmen, die auf Erfolgshonorarbasis motiviert werden.

Zitat von minfox

Ist ihnen das Stürmen von Häusern und Wohnstätten erlaubt, um die Bewohner zur Impfe vorzuführen?

Selbstverständlich! Aber der Königsweg wäre, ohne Vorführung auszukommen und das gleich Vorort während einer Armfixierung zu erledigen.

Zitat von minfox

Müssen die Durchsetzungskräfte über besondere Sprachkenntnisse verfügen?

Nein.

Zitat von minfox

Gibt es Kindergeld nur noch gegen Impfnachweis?

Nicht nur das. Jede Art staatlicher Zuwendung ist an diesen Nachweis gebunden! Letzteres dürfte überhaupt eine der wirksamsten Waffen sein...

[turboengine]

Vielleicht hätte es das RKI so wie Putin machen sollen: Tausende Trolle beschäftigen, die in einschlägigen Foren, Fratzenbuch und Instagram behaupten dass z.B. Knoblauchtabletten in Verbindung mit der Coronaimpfung zu Potenzsteigerung, Superkräften und Ekstatischen Glücksgefühlen führt? Dazu vorher/nachher Bilder auf Instagram und Superherovideos auf TikTok.