[Oldy]

Zitat von Ditmar

Sehe ich auch so.

Warum siehst du das auch so?
Willst du wirklich, dass die Armee mit Gewalt gegen verängstigte Bürger vorgeht?
Genau das hatten wir doch 1914 und 1933.

[Conny1]

Zitat von Oldy

Warum siehst du das auch so?
Willst du wirklich, dass die Armee mit Gewalt gegen verängstigte Bürger vorgeht.

Was genau macht denn die Polizei ggfs., so sie bei dieser Problematik denn überhaupt über die notwendige Personalstärke verfügt, um die Bevölkerung vor den genannten Unbelehrbaren zu schützen? Wedelt sie mit Papiertaschentüchern? Wer redet von verängstigten Bürgern?

[HoSt]

Zitat von Oldy

Warum siehst du das auch so?

Willst du wirklich, dass die Armee mit Gewalt gegen verängstigte Bürger vorgeht?

Genau das hatten wir doch 1914 und 1933.

Verängstigte Bürger - zum Glück nicht "besorgte" - sollten einfach den Empfehlungen folgen und zu Hause bleiben so gut es geht. Dann brauche es weder Polizei noch Bundeswehr.

[MaTiHH]

Zitat von Oldy

Genau das hatten wir doch 1914 und 1933.

Unwissenheit schützt vor Dummheit nicht.

GG 35/3 hast du aber auch selbst gelesen, oder?

[chefboss]

Zitat von Oldy

Genau das hatten wir doch 1914 und 1933.

... und am 2.7.1967 mit Benno Ohnesorg.

[WB-Joe]

Zitat von Oldy

Warum siehst du das auch so?
Willst du wirklich, dass die Armee mit Gewalt gegen verängstigte Bürger vorgeht?
Genau das hatten wir doch 1914 und 1933.

Wann genau ist 1914 das deutsche Heer gegen verängstigte Bürger vorgegangen?
Und wann 1933?
War das da als die Truppen freudigst von der Bevölkerung in den Krieg verabschiedet wurden?
Und 1933 war das die SA aber nicht die Reichswehr.

Im übrigen sehe ich den Einsatz der Bundeswehr als Polizeiersatz durchaus kritisch....

[felix181]

Zitat von Oldy

Nach welchen Normen darf die BW zu polizeilichen Aufgaben im Inneren herangezogen werden?
Quelle?

In Österreich wurden gestern (Sonntag) viele Gesetze geändert um sie ab heute (Montag) wirksam zu stellen. Warte ab: wenn italienische Zustände bezüglich des Virus herrschen werden Gesetze so schnell geändert wie man es gar nicht glauben kann...

[Robert Auer]

Ich dachte immer, dass die Gesetzgebung im Parlament erfolgt. Hat in Österreich das Parlament am Sonntag getagt?

[felix181]

Zitat von Robert Auer

Ich dachte immer, dass die Gesetzgebung im Parlament erfolgt. Hat in Österreich das Parlament am Sonntag getagt?

Genau so ist es - normal in Krisenzeiten. Warte ab...

[Oldy]

Zitat von felix181

In Österreich wurden gestern (Sonntag) viele Gesetze geändert um sie ab heute (Montag) wirksam zu stellen. Warte ab: wenn italienische Zustände bezüglich des Virus herrschen werden Gesetze so schnell geändert wie man es gar nicht glauben kann...

War da ein Gesetz dabei, welches dem Bundesheer erlaubt, im Inneren Polizeiaufgaben zu Übernehmen und bei Bedarf gegen die eigenen Bürger vorzugehen?

Hierzulande müsste dazu das Grundgesetz geändert werden. Dazu bedarf es 2/3 der Stimmen des Bundestages und 2/3 der Stimmen des Bundesrates.
Dazu wird es bei der momentanen Sitzverteilung nicht kommen.

Die Bundeswehr unterstützt jetzt schon bei der logistischen und medizinischen Versorgung. Die Reservisten aus den medizinischen Bereichen, sind aufgerufen, sich zu melden.