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Zitat von frame
Ich lese immer nur Tempo, Tempo - sag' doch mal konkret, WO soll was beschleunigt werden? ...
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Ich bin seit fast 15 Jahren Mitglied im Braunkohleausschuss des Landes Brandenburg und war über die Jahre in vier Planungen neuer Braunkohle-Tagebaue nicht wohlwollend involviert gewesen, Jänschwalde-Nord, Welzow-II, Nochten-II (Sachsen), Gubin-Brody (Polen). Die jeweiligen Wirtschaftsministerien und Unterabteilungen arbeiteten mit den Antragstellern Hand in Hand gegen die Erneuerbaren. Aktuelles Beispiel die Infraschallstudie des BGR ....
...klick!!!
Warum gab es in DE bisher Null Probleme mit der Genehmigung von Tagebauen???
Das liegt am Bergrecht, insbesondere der "Rohstoffsicherungsklausel" aus. Wenn eine Landesregierung den Bedarf als notwendig und im öffentlichen Interesse erklärte, gab es keine rechtliche Möglichkeit, einen Tagebau zu verhindern.
Bis 2017 galt in Deutschland: "Bei einem Tagebauplan geht es nicht um das OB, sondern um das WIE". An diese Rechts-Praktik noch aus Hitler-Zeiten hat sich bisher keine Regierung gewagt.
...klack!!!
Im Jahre 2018 urteilte das erste Mal ein Gericht, dass die Einschätzung der Landesregierung, das die Braunkohleförderung im "öffentlichen Interesse" sei, nicht nachvollziehbar sei. Man kann auch sagen, dass die Rechtssicherheit von Tagebauen (ganz aktuell Tagebau Garzweiler) auf politische Fehlentscheidungen beruhen, die rechtlich nicht angreifbar waren...
Seit Habeck sind nun die Erneuerbaren noch oben gerückt worden - sie "Osterpaket"...
...klick!!!
"Es wird als Herzstück des Pakets der Grundsatz verankert, dass die Nutzung erneuerbarer Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient. "
Somit sind erst einmal die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, dass es gelingen kann. In wieweit die technische Umsetzung gelingt, bin ich überfragt.