Moin Frank,

meine Frage zielte auf eine generelle Impfpflicht ab. Verlangt man dann Touristen, Businessreisenden und Berufspendlern weniger als den Einheimischen ab? Kann man von einem ausländischen EU-Bürger eine Impfung verlangen, wenn in seinem Heimatland keine Impfpflicht besteht? Etc. pp.


Dat Ei

Das kann man durchaus tun - wie es jetzt z.B. die Amerikaner auch machen. Nur geimpft ins Land mit einem Impfstoff ihrer Liste, Genesen-Status kennen sie nicht.
Das heisst für Einreisende gelten sogar HÄRTERE Regeln als für Einheimische. Warum nicht?

In Europa natürlich schwierig wegen der vielen Landgrenzen, aber die Regel könnte man so gestalten.

Im Vergleich zu komplett geschlossenen Grenzen oder sogar Ausgangssperren die wir ja nun auch erlebt haben - wenn auch sehr moderat verglichen mit anderen Ländern - immer noch eine kleine Einschränkung.

Aber da bis Ende September sowieso alle Geimpften tot sind erledigt sich das Thema ja demnächst.

Diese Diskussion - speziell um eine Impfpflicht für Reisende - verstehe ich nicht. Bei Reisen in viele Länder gibt es doch eine Impfpflicht oder zumindest Empfehlungen, an die sich doch alle halten.

Oder reist jemand nach Afrika oder Asien ohne Impfungen?

das ist richtig, aber innerhalb Europa ja doch was anderes. Und dass die europäischen Länder sich "einfach" auf was gemeinsames einigen kann man wohl ins Reich der Utopie verweisen. Genau da wo die hochgelobte EU mal nützlich wäre kocht jeder sein eigenes Süppchen und denkt er hat das Rad erfunden.

Letztes Wochenende in Innsbruck: Ein Gast setzt sich an den Tisch und versucht „3G“ mit einem vier Tage alten Test zu erfüllen. Er wurde abgewiesen und nicht bedient.

Das gilt aber nur für

1. Krankenhäuser,
2. Einrichtungen für ambulantes Operieren,
3. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
4. Dialyseeinrichtungen,
5. Tageskliniken,
6. Entbindungseinrichtungen,
7. Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
8. Arztpraxen, Zahnarztpraxen,
9. Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
10. Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden,
11. ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen, und
12. Rettungsdienste.

und nicht allgemein.

Weiter vorne im IfSG steht die Ermächtigung, nämlich in § 20, 6: " Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden."

Ja, aber eine entsprechende Rechtverordnung wurde wohl bisher nicht angeordnet, oder?

Und selbst wenn, hat das nichts mit Auskunftspflichten gegenüber des Arbeitgebers zu tun.

Potentielle Gedanken eines AG: "Oh, der ist nicht geimpft, obwohl es eine Impfpflicht gibt? Dann muss der wohl eine Kontraindikation haben? Hm, besser ich werde ihn schnellstmöglich los."

United Airlines ist Anschein schon dein Schritt weiter als Swiss.
https://www.rnd.de/wirtschaft/united...QB5RYS3P4.html

Wenn es das ist, was notwendig ist, damit man wieder ohne Maske fliegen kann, bin ich dafür.

https://www.nzz.ch/zuerich/corona-in...pft-ld.1647945

Ich hoffe dass die Einreisetests von Ungeimpften in den Herbstferien wiederaufgenommen und diesmal auch lückenlose geprüft werden. Oder noch besser dass eine Impfpflicht für Reisen in die einschlägigen Länder eingeführt wird. Es ist eine unglaubliche Dummheit, die Sozialsysteme durch Ignoranz plündern zu lassen. Und in den Schulen sitzen sie mit Masken rum bis zum St. Nimmerleinstag.