Erste Ergebnisse deuten auf 2% hin.

Link zu Spiegelartikel

Vielleicht wird es ja noch doppelt soviel, aber sicherlich nicht großartig im 2 stelligen Prozentbereich.

Nö, die geht jetzt schon los.

"Der Warenhaus-Konzern Galeria Karstadt Kaufhof wendet sich gegen die durch die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen bedingte Schließung seiner Häuser. Das teilt das Oberverwaltungsgericht in Münster mit. Eine Entscheidung soll kommende Woche fallen."

Man kann keine Antithese liefern, wenn für die These keine nachvollziehbaren Details genannt werden, Deswegen warten glaube ich viele auf diese Details des Herrn Streeck. Es ist meines Wissens aktuell noch nicht einmal bekannt, welche Testart verwendet wurde.

Stephan

Ich bin wirklich gespannt, wie die Gerichte das alles interpretieren werden.

Was genau? Ich verstehe Deine Frage nicht.

Stephan

Ich bin kein Jurist. Rechtsgrundlage dürfte die Verordnung des Landes (hier NRW), die aufgrund von § 32 (Erlass von Rechtsverordnungen) IfSG erlassen wurde.
Und die müsste rechtswidrig sein. Formal/Materiell oder die Verhältnismäßigkeit. Ich bin mir nicht sicher, ob sich ein Konzern auf das GG berufen könnte (z.B. Gleichbehandlung)

Problematisch könnte sein, dass die Begründung für diese Ungleichbehandlung von Geschäften die Befürchtung ist, dass Nahverkehr und Fußgängerzonen sich zu sehr füllen.
Damit könnte die VO als geeignet angesehen werden. Aber verhältnismäßig? Ja, dey, wie du sagst, dürfte spannend werden.
Ein Beispiel:
Hier in Stuttgart hat Tesla seine Verkäufsräume in der Innenstadt im belebten Fußgängerbereich. Mal unabhängig von der Größe des Verkaufsraum, die dürfen öffnen, das Kaufhaus daneben nicht....

In NRW gibt es viel Möbelindustrie (35.000 Mitarbeiter) und NRW ist der Küchenbaumeister der Nation. Deshalb dürfen die Möbelhäuser öffnen. Außerdem sind die Geschäfte so groß und liegen in der Regel auf der "grünen Wiese", so dass alle Hygienevorschriften einzuhalten sind.:top:
Shopingmalls mit vielen Geschäften (z.B. 20 bis 40) dürfen öffnen. Allerdings in den Shopingmalls keine Kaufhäuser, wenn diese größer sind als 800 Quadratmeter. Und das ist nicht durchdacht. Eine Shoppingmall mit 20 Geschäften mit zusammen 10.000 qm darf öffnen; ein Kaufhaus mit 10.000 qm nicht.:flop:
Es gibt Textilgeschäfte mit mehr als 800 qm in kleineren Kommunen (10.000 - 40.000 Einwohnern). In diesen Kommunen sind diese Textiler die bedeutendsten Einzelhändler.:) Ohne sie kann man die ganze Fußgängerzone vergessen. Und ausgerechnet diese Textiler dürfen jetzt nicht öffnen. Allerdings die kleinere Konkurrenz. Das ist im Ergebnis Eingriff in die Gewerbefreiheit und Wettbewerbsverzerrung.:flop: Da muss die NRW-Landesregierung noch einmal ran.

Vergiss es. Ich war mal wieder meiner Leseschwäche erlegen. :doh: :D

Ich fürchte, da werden die Dinger landen, weil ja tatsächlich in Grundrechte eingegriffen wurde und Verhältnismäßigkeit mit und gegen Gleichbehandlung und das wiederum mit dem Schutz der Bevölkerung abgewogen werden müssen.

Das hänge ich grad noch dazu:

Da bin ich mir nicht sicher, dey.
Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz) gelten hier nicht.

Wieder eine unzulässige Schlussfolgerung. Ich habe mich zur Ausbreitungsgeschwindigkeit gar nicht geäußert und will das auch gar nicht tun. Selbst die Experten können ja nicht genau angeben, wie wahrscheinlich es ist, sich in bestimmten Situationen bei jemanden anzustecken.

Hans