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Es wäre sinnvoller wenn Celle und Hamm und andere Gerichte, die regelmäßig mit absonderlichen Entscheidungen auffallen neu besetzt würden. Zudem sollte man schon bedenkten welch zeitlicher und kostenintensiver Aufwand ein Gang bis in die letzte Instanz bedeutet - wie viele Jahre sind das gleich wieder im Durchschnitt ? Hier in diesem Falle allerdings muss ich dem Gericht Recht geben, wenn man die Überschrift der Website liest!!! |
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VG Eberhard |
Ich habe meine Äpfel gestern auch vorsichtshalber noch bezahlt. ;)
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Ganze Gerichte neu zu besetzen? Ernsthaft? Nur weil einem die Entscheidungen nicht gefallen, müssen sie noch nicht gleich objektiv absonderlich sein... Zeitlicher Aufwand bei derartigen Verfahren um einstweilige Verfügungen nach ZPO? Die werden mitunter sogar in Stundenfrist entschieden ;-) VG Eberhard |
Hallo,
bevor weiter über das Gericht hergezogen wird gebe ich zu bedenken, dass das Urteil im Verfahren um eine einstweilige Verfügung erging. Da wird kursorisch geprüft und es wird abgewogen, bei welcher Variante der geringere Schaden entsteht, wenn die Ansicht in der Hauptverhandlung das Ergebnis andersherum ausfällt . Unter Berücksichtigung dieses Aspekts muss ich sagen, dass ich nach Lesen der Nutzungsbedingungen von pixelio das Gericht verstehe. Ich zitiere die zugrundeliegende Passage der Nutzungsbedingungen aus dem Urteil: Zitat:
Wer schon mal Sams gelesen oder gesehen hat, weiß dass genaues Wünschen manchmal recht schwierig ist. Ich weiß jedenfalls nicht, was Pixelio mit der Vokabel "am" zum Ausdruck bringen wollte, nur in räumlicher Nähe zum Bild oder direkt mit dem Bild verbunden, also sozusagen angeheftet. Ich bin mal wieder erstaunt, wie selbst studierte Juristen nicht in der Lage sind, die Besonderheiten eines Falles ausreichend zu würdigen. In dem Fall trifft das meines Erachtens nicht zwingend auf den Richter (kann sein dass er auch verpeilt hat, aber muss wie gesagt nicht sein), aber mit hoher Wahrscheinlichkeit auf diejenigen zu, die den Fall in dem Stadium zu einer Musterentscheidung hochpuschen. Hans |
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