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steve.hatton 05.02.2014 15:03

Zitat:

Zitat von RREbi (Beitrag 1545334)
Genau deshalb gibt es Strukturen die checks and balances "spielen"... da sind stussige Entscheidungen einfach Teil des Spiels die an anderer Stelle ausgeglichen werden ...

VG Eberhard

Schön gedacht und ein großes Feld für juristische kostenpflichtige Spielereien zu Lasten des Geschädigten - oder sollte ich sagen letztendlich Geschädigten.
Es wäre sinnvoller wenn Celle und Hamm und andere Gerichte, die regelmäßig mit absonderlichen Entscheidungen auffallen neu besetzt würden.

Zudem sollte man schon bedenkten welch zeitlicher und kostenintensiver Aufwand ein Gang bis in die letzte Instanz bedeutet - wie viele Jahre sind das gleich wieder im Durchschnitt ?

Hier in diesem Falle allerdings muss ich dem Gericht Recht geben, wenn man die Überschrift der Website liest!!!

RREbi 05.02.2014 15:34

Zitat:

Zitat von BadMan (Beitrag 1545353)
Wie sieht das eigentlich aus? Wenn ich in einen Supermarkt gehe und mir Äpfel kaufen möchte, dann muss ich die doch nicht bezahlen, wenn nicht auf jedem einzelnen Apfel ein Preis aufgedruckt ist, oder?
Nach dem Urteil halte ich es jedenfalls für legitim, diesse Schlussfolgerng zu ziehen. ;)

Das ist ein Vergleich von Äpfeln und Birnen wenn man derartige Schlußfolgerungen von einem Rechtsgebiet auf ein anderes übertragen möchte... :-)

VG Eberhard

BadMan 05.02.2014 15:37

Ich habe meine Äpfel gestern auch vorsichtshalber noch bezahlt. ;)

RREbi 05.02.2014 15:45

Zitat:

Zitat von steve.hatton (Beitrag 1545362)
Schön gedacht und ein großes Feld für juristische kostenpflichtige Spielereien zu Lasten des Geschädigten - oder sollte ich sagen letztendlich Geschädigten.
Es wäre sinnvoller wenn Celle und Hamm und andere Gerichte, die regelmäßig mit absonderlichen Entscheidungen auffallen neu besetzt würden.

Zudem sollte man schon bedenkten welch zeitlicher und kostenintensiver Aufwand ein Gang bis in die letzte Instanz bedeutet - wie viele Jahre sind das gleich wieder im Durchschnitt ?

Hier in diesem Falle allerdings muss ich dem Gericht Recht geben, wenn man die Überschrift der Website liest!!!

Kostenpflichtig wird es erst wenn das Verfahren verloren wird.
Ganze Gerichte neu zu besetzen? Ernsthaft? Nur weil einem die Entscheidungen nicht gefallen, müssen sie noch nicht gleich objektiv absonderlich sein...
Zeitlicher Aufwand bei derartigen Verfahren um einstweilige Verfügungen nach ZPO?
Die werden mitunter sogar in Stundenfrist entschieden ;-)

VG Eberhard

ha_ru 05.02.2014 15:49

Hallo,

bevor weiter über das Gericht hergezogen wird gebe ich zu bedenken, dass das Urteil im Verfahren um eine einstweilige Verfügung erging. Da wird kursorisch geprüft und es wird abgewogen, bei welcher Variante der geringere Schaden entsteht, wenn die Ansicht in der Hauptverhandlung das Ergebnis andersherum ausfällt .

Unter Berücksichtigung dieses Aspekts muss ich sagen, dass ich nach Lesen der Nutzungsbedingungen von pixelio das Gericht verstehe.

Ich zitiere die zugrundeliegende Passage der Nutzungsbedingungen aus dem Urteil:
Zitat:

" Der Nutzer hat in der für die jeweilige Verwendungen üblichen Weise und soweit technisch möglich am Bild selbst oder am Seitenende den Urheber mit seinem Fotografennamen bei PIXELIO in folgender Form zu nennen..."
Wenn es üblich ist den Fotograf am Bild direkt zu nennen und wohl im den Fall erfolgte, dann ist es meines Erachtens zumutbar die Bilddatei um den verlangten Urheberrechtsnachwies zu erweitern, so das bei Direktaufruf des Bildes der Urheberrechtsnachweis mit kopiert wird. Damit wird auch meiner Meinung nach das Bild an sich nicht verändert, nur eben der Aufruf OHNE den Hinweis verhindert. Das ist innerhalb von 5 Minuten erledigt und dann kann man in Ruhe verhandeln und die Nutzungsbedingungen von Pixelio auslegen.

Wer schon mal Sams gelesen oder gesehen hat, weiß dass genaues Wünschen manchmal recht schwierig ist. Ich weiß jedenfalls nicht, was Pixelio mit der Vokabel "am" zum Ausdruck bringen wollte, nur in räumlicher Nähe zum Bild oder direkt mit dem Bild verbunden, also sozusagen angeheftet.

Ich bin mal wieder erstaunt, wie selbst studierte Juristen nicht in der Lage sind, die Besonderheiten eines Falles ausreichend zu würdigen. In dem Fall trifft das meines Erachtens nicht zwingend auf den Richter (kann sein dass er auch verpeilt hat, aber muss wie gesagt nicht sein), aber mit hoher Wahrscheinlichkeit auf diejenigen zu, die den Fall in dem Stadium zu einer Musterentscheidung hochpuschen.

Hans


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