Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Klage gegen Internet-Forums-Betreiber
Im dforum.de bin ich auf folgenden Sachverhalt aufmerksam gemacht worden:
Unterlassungsklage (http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html)
Das trifft sicher auch auf dieses Forum zu. Wenn so etwas Schule macht, können wir die privat betriebenen Foren dicht machen.
Gruß, Wolfgang (noch Wallo)
Vielen Dank Wolfgang :top: ,
wir sind schon seit heute früh im Team in der Diskussion.
Nichts wird so heiss gegessen wie es gekocht wird.
Nichtsdestotrotz überlegen wir, ob und wie wir hier Massnahmen ergreifen (sollen oder / und müssen), schliesslich haben wir besseres (z.B. foten ;) ) zu tun als uns vor Gericht bekriegen zu lassen -- stay tuned.....
jottlieb
14.06.2005, 10:35
Ich kann eigentlich nur jedem Webseitenbetreiber empfehlen, schon im Vorraus nach guten Fachanwälten in seiner Nähe zu suchen, die sich aussprüchlich auch mit dem "Internetrecht" befassen.
An den Threadersteller: Was der Forenbetreiber bekommen hat, ist keine (An)klage sondern eine Abmahnung mit (obligatorischer Unterlassungserklärung). Mit Gerichten hat das erstmal wenig zu tun (leider). Das blöde an solchen Abmahnungen ist nämlich, dass egal wie unberechtigt sie sind, man der Depp ist und zahlen "muss" und sei es das Geld für den eigenen Anwalt.
Ich weiß wovon ich rede, ich hatte da mal was mit einer Plattenfirma...obwohl deren Forderungen und Begründungen auf sehr wackeligen Füßen standen, gab es für mich keine Möglichkeit, auf "billigem" Wege zu meinem Recht zu kommen.
Es blieb mir nichts anderes übrig, als die von meinem Anwalt umformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben und den gegnerischen Anwälten die heruntergehandelte Kostennote zu bezahlen.
Achja und die üblichen RSV's zahlen bei solchen Sachen auch nicht. Ich habe schon großes Glück gehabt, dass sie die Erstberatung bezahlt hat, aus Kulanzgründen.
Das Ding ist ein paar Tage alt: Heise Meldung dazu. (http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527)
Ich denke aber das dieses Vorgehen keine Aussicht auf Erfolg hat. Es ist einem Forenbetreiber meiner Ansicht nach nicht zuzumuten tausende Nicks auf Markenrechte zu überprüfen.
Gibt´s eigentlich die Marke Wallo oder jottlieb?
MiLLHouSe
14.06.2005, 10:54
Ach du scheiße (sorry)... Das nimmt ja immer üblere Ausmaße an. Unsere Firma wurde vor kurzem auch abgemahnt (Urheberrecht), weil wir einen Kartenausschnitt gescannt und in unserer Website als Wegbeschreibung nutzten. Nach Recherchen habe ich herausgefunden, dass es sich wohl um Sammelabmahnungen handelt, was uns aber nichts nutzte...
Sollte jemand (von den Admins) bedenken wegen meines Nicks haben (stammt ja von den Simpsons und ist somit vielleicht auch geschützt? - wer weiß das schon), möge er sich bitte mit mir in Verbindung setzten, damit wir diesen ändern.
alex
Das ist ein Problem unserer Zeit.
Die Firma, die die Abmahnung mit Unterlassungserklärung geschickt hat möchte NUR bekannt werden. Es werden sich jetzt irgendwelche Medien drafstürzen und es bereittretten und nach einem halben Jahr kennt jeder die Firma :flop:
Richtige Werbung ist viel zu teuer :roll:
Ich würde jetz gerade die Firma boykottieren damit es keine Schule macht :top:
Nur mal ein Beispiel... (http://www.wunsch-shop.de/Geschenkartikel-Geschenke-Tischdeko-Tischdekoration-Wohnzubehoer-Weinzubehoer-Grillzubehoer-Barzubehoer-Kuechenzubehoer-Edelstahl-Produkte-Artikel-Blomus-Leopold-Vienna/Filtertuetenhalter-WALLO.htm)
*breitgrins* Wolfgang you have a problem.......... :lol:
Grins Du ruhig (http://www.mannicpromos.co.uk/) :shock:
EDIT nochn sachlicher Nachtrag : Antwort des Anwaltes (http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html)
.
Dimagier_Horst
14.06.2005, 11:00
dass egal wie unberechtigt sie sind, man der Depp ist und zahlen "muss"
Hallo jottlieb,
das ist vielleicht in Deinem und in einigen anderen Fällen so gewesen, aber es stimmt generell nicht. Die Rechtssprechung unterscheidet nach meinem Wissen sehr konsequent zwischen einer berechtigten Abmahnung und einer "Abmahnwelle" die vielleicht einer Einkommensverbesserung dienen könnte und hat die negativen Erfahrungen aus den Anfängen des Wirklich Wilden Web konsequent umgesetzt.
Eine korrekte, juristisch haltbare Abmahnung ist nicht einfach - die zugrunde gelegten Gesetze und Verordnungen scheint den einen oder anderen Verfasser als auch Empfänger zu überfordern.
Wie Manni schrieb, wir diskutieren das Thema intern und im Bedarfsfall haben wir Zugriff auf auch auf Abmahnungen spezialisierte Fachanwälte.
Wir sollten das Thema im Sinne des Forums hier nicht weiter ausbreiten ;)
jottlieb
14.06.2005, 11:01
Gibt´s eigentlich die Marke jottlieb?
Nein, bisher ist noch keiner auf die Idee gekommen sich Berliner Sprech zu schützen :D
Gibt´s eigentlich die Marke Wallo oder jottlieb?
Nur mal ein Beispiel... (http://www.wunsch-shop.de/Geschenkartikel-Geschenke-Tischdeko-Tischdekoration-Wohnzubehoer-Weinzubehoer-Grillzubehoer-Barzubehoer-Kuechenzubehoer-Edelstahl-Produkte-Artikel-Blomus-Leopold-Vienna/Filtertuetenhalter-WALLO.htm)
Wie wär's mit captain_wallo?* Hab dazu jedenfalls nichts im Internet gefunden. :cool:
Gruß, Wolfgang
* Hat was mir der Entsehungsgeschichte meines Nicknames zu tun.
newdimage
14.06.2005, 11:25
* Hat was mir der Entsehungsgeschichte meines Nicknames zu tun.
Dann las uns nicht dumm sterben.
B.T.W.: Ich hätte nichts gegen eine Änderung meines Nickname ;) .
MiLLHouSe
14.06.2005, 12:17
Wir sollten das Thema im Sinne des Forums hier nicht weiter ausbreiten ;)
auch auf die Gefahr hin, was falsches zu tun und das Thema wieder "aktueller" werden zu lassen:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60586
In anderen Foren war die Wahl des eigenen Pseudonyms bisher nicht geregelt; so hat etwa der Betreiber eines Digitalkamera-Forums (dforum.de) seine Nutzer gerade per E-Mail dazu aufgefordert, keine geschützten Bezeichnungen mehr zu verwenden. (ll/c't)
alex
Dimagier_Horst
14.06.2005, 14:43
In anderen Foren war die Wahl des eigenen Pseudonyms bisher nicht geregelt;
Bei uns ist es geregelt: Was ist sonst noch untersagt?...in irgendeiner Weise Rechte Dritter verletzen,... und dazu gehören, als Bestandtteil eines Beitrages, auch die Nicks. Nun kenne weder ich noch die anderen Teamer alle Marken, Figuren usw.....
Wenn´s hart auf hart geht muss ich mich aber nicht umbenennen, oder? ;)
"Teddy" ist bestimmt geschützt :lol:
Mädels,
nun haltet mal bitte die (Spekulations-)Bälle flach, auch wenn wir hier im Café sind.
Wir haben es hier mit einem Sachverhalt zu tun, der rechtlich nicht einwandfrei und vor allem nicht abschliessend geklärt ist.
Auslöser war in einem konkreten Fall eine aktuelle Abmahnung an einen Forumsbetreiber, die derzeit im Pingpong-Status der beteiligten Anwälte ist -- mehr nicht.
Ob und inwieweit sich hier weitere Auswirkungen ergeben, ähnliche Fälle betroffen sein könnten hängt auch noch völlig in der Luft.
Gebt uns bitte im Team Zeit, den Sachverhalt weiter zu analysieren und zu diskutieren. Wenn wir denn zur Meinung kommen, das Teddy oder ManniC oder Wallo oder wer auch immer sich vielleicht und vorsorglich umbenamsen sollte, werden wir das entsprechend kommunizieren.
Bis dahin: Keep Cool........
PeterHadTrapp
14.06.2005, 15:20
*lach*
jetzt weiß ich endlich für was mein Nickname gut ist, den ich mir vor langer Zeit in einem Moment relativer Umnachtung verpasst habe....*noch mehr lach*
im Ernst:
Manni hat Recht, wir sollten das ganze erstmal nicht ganz so hoch hängen.
Hey Manni...falls du mich meinst... :cool:
wieviele " ;) " und " :lol: " muss man denn einfügen, um zu zeigen wie ernst ein Beitrag zu sehen ist???
Alles wird gut...und beimnächsten treff bin ich dabei und wir trinken wieder mal einen zusammen, woll? ;)
Hey Teddy,
ausnahmsweise warst du mal nicht gemeint ;) -- das war ein prophylaktisches Posting @all.
Dass es genau nach deinem kam sollten wir beide billigend in Kauf nehmen - ich hatte keine Lust länger zu warten nachdem ich diesen tollen Text feddich hatte :cool:
tgroesschen
14.06.2005, 17:16
Nun wird zurückgeschossen:
KLICK (http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html)
Schade um die Rechtschreibfehler ;-)
Lg
Basti
tgroesschen
14.06.2005, 17:20
Der RA war bestimmt so erbost, oder die Tippse :lol:
Er scheint aber zumindest ein Fachmann auf dem Gebiet zu sein (ich meine jetzt Abmahnungen, nicht Rectscheibfeller):
KLICK (http://www.dr-bahr.com/promotion.html)
In anderen Foren war die Wahl des eigenen Pseudonyms bisher nicht geregelt;
Bei uns ist es geregelt: Was ist sonst noch untersagt?...in irgendeiner Weise Rechte Dritter verletzen,... und dazu gehören, als Bestandtteil eines Beitrages, auch die Nicks. Nun kenne weder ich noch die anderen Teamer alle Marken, Figuren usw.....
Im Zweifel muss also der User die 100.000 Euro bezahlen :shock:
Im Zweifel muss also der User die 100.000 Euro bezahlen :shock:
Da Du keinen ;) in deinem Posting hattest, antworte ich mal direkt und sachlich, aber auch zum Teil bildnishaft:
Beim geschilderten Sachverhalt handelt es sich um ein Ei, das frisch gelegt und gerade an-, aber noch längst nicht ausgebrütet ist. Insofern haben wir euch seitens des Teams gebeten, den Ball bitte flach zu halten.
Sicherlich ist es hierzulande so, dass derjenige, der den Bockmist baut dafür geradestehen muss. Hinzu kommen zum Beispiel Fragen wie Mithaftung und Mitverschulden.
Was schlussendlich Bockmist ist und wer in welchem Umfang wofür geradestehen muss, entscheiden die Gerichte erforderlichenfalls in mehreren Instanzen und nicht ein Anwalt und sein Auftraggeber nach einer Stunde. Auch einen Streitwert und die daraus resultierenden Gebühren kann ich mir durchaus schönrechnen. 100.000 € sind doch ein Betrag, der durchaus Furcht einflössen kann ;) . Ob und wenn ja in welcher Höhe am Ende ein Betrag stehen bleibt ist abzuwarten - jegliche Prognose darüber ist reine Spekulation.
In meinem zweiten Posting hatte ich geschrieben, dass wir schon deutlich vor Eröffnung dieses Threads die Thematik im Team diskutieren.
Also nochmals bitte
• den Ball flach halten
• keine Spekulationen
• don't panic ;)
Lasst uns Zeit, um die Sache in Ruhe anzugehen - ein Schnellschuss bringt gar nichts. Wenn wir Handlungsbedarf (auch präventiven) sehen, werden wir ihn schnellstmöglich hier kommunizieren.
*breitgrins* Wolfgang you have a problem.......... :lol:
"Sunny" ist erfreulicherweise nur im Bereich Autos geschützt,
aber vielleicht erhalte ich durch eine andere Seite ein Problem
so ich hab grad auch mal nach mir gegoogelt und festgestellt : mich gibts nur bei mir selbst :D
dancefan
14.06.2005, 22:09
Ich hab nicht aufgepasst :( ich bin eine Schuhmarke
"Sunny" ist erfreulicherweise nur im Bereich Autos geschützt,
...
...und vielleicht steht morgen bei Dir so ein Auto für Dich vor der Haustür und der Rechtsanwalt verlangt von Dir, das Sunny-Light in Serie einzubauen. :lol:
Gruß
Jürgen
"Sunny" ist erfreulicherweise nur im Bereich Autos geschützt,
...
...und vielleicht steht morgen bei Dir so ein Auto für Dich vor der Haustür und der Rechtsanwalt verlangt von Dir, das Sunny-Light in Serie einzubauen. :lol:
Gruß
Jürgen
Wenn es sein muss :cool:
muss ich meine (fiktive) tochter mercedes umtaufen lassen?
muss ich meinen namen von Peter in Ptr ändern, weil die E-Klasse geschützt ist?
mein (fiktiver) hund heißt Teddy, darf ich ihn nicht mehr rufen?
mein nick ist Balda, sicher ein geschützter Firmenname, aber es heißt auf russisch "dummkopf" (hab ich letztens hier erfahren). gibts nun in russland keine dummköpfe mehr?
BTW: muss ich mich umbenennen? woher weiß ich, ob der Name "Peter G" nicht doch auch geschützt ist???
kleiner tipp für die admins: DCT (http://www.digicamtalk.de/) hat seine nutzungsbedingungen schon entsprechend abgeändert.
Dimagier_Horst
22.06.2005, 11:58
kleiner tipp für die admins: DCT (http://www.digicamtalk.de/) hat seine nutzungsbedingungen schon entsprechend abgeändert.
Kleiner Tipp für Balda: d7userforum hatte das vor dem ganzen Aufschrei schon berücksichtigt und inzwischen nur ein bisschen deutlicher geschrieben....
Ich hoffe nur, ich muss meinen Nick nicht ändern. Jornada heisst nämlich eine Produktpallette von Hewlett-Packard. Es sind diese Handheld-PCs / Organizer.
Wenn doch, werde ich mich "Tornado" nennen :cool:
Wenn doch, werde ich mich "Tornado" nennen :cool:
Das gibt Probleme mit der Bundeswehr - hat die nicht gleichnamige Kampfflugzeuge? :lol:
Wenn doch, werde ich mich "Tornado" nennen :cool:
Das gibt Probleme mit der Bundeswehr - hat die nicht gleichnamige Kampfflugzeuge? :lol:
Stimmt :shock: :mrgreen:
Wer hat es eigentlich 1989/90 versäumt, das Kürzel "DDR" zu schützen? Für jedes verkaufte Speichermodul ein Euro. Für jede Zeitschriftenanzeige eines beliebigen Computer-Händlers Abmahngebnühren, die sich berechnen aus Auflage mal einer angenommenen Leserzahl pro Exemplar - Herr Eichel bzw. unser Land würde nur so in Geld schwimmen... :lol:
Warum ist bisher noch kein Autohersteller auf die Idee gekommen, die Anordnung der Räder und der Pedale patentieren zu lassen :?:
Bald kann jeder, der mehr als 2 Buchstaben hintereinander schreibt, abgemahnt werden.
Peter
Jerichos
23.06.2005, 12:28
Warum ist bisher noch kein Autohersteller auf die Idee gekommen, die Anordnung der Räder und der Pedale patentieren zu lassen :?:
Weil Du nur etwas patentieren lassen kannst, was derzeit noch nicht Stand der Technik ist. Und die Anordnung der Pedale bzw. der Räder ist nun mal Gang und Gebe. ;)
Bald kann jeder, der mehr als 2 Buchstaben hintereinander schreibt, abgemahnt werden.
Wenn ich richtig informiert bin, muss ein Markenname mind. 3 Buchstaben haben. :)
astronautix
23.06.2005, 12:45
Wenn ich richtig informiert bin, muss ein Markenname mind. 3 Buchstaben haben. :)
Der Markenname FA könnte eine Ausnahme sein.
Also die mit dem Duschgel und dem Deo etc.
Dimagier_Horst
23.06.2005, 13:06
Der Markenname FA könnte eine Ausnahme sein.
Also die mit dem Duschgel und dem Deo etc.
Die haben immer die Produkspezifikation als Bestandteil der Marke wie "Fa Sportif" oder so. Marken mit zwei Buchstaben geht aber als Bildmarke, ist auch schon eingetragen.
Wenn ich richtig informiert bin, muss ein Markenname
mind. 3 Buchstaben haben. :)
deshalb habe ich ja auch mehr als 2 geschrieben
Wenn ich richtig informiert bin, muss ein Markenname
mind. 3 Buchstaben haben. :)
deshalb habe ich ja auch mehr als 2 geschrieben
Stimmt :!:
Da hat er recht :cool:
Jerichos
23.06.2005, 22:43
Müsst Ihr immer so kleinlich sein? :D
Erbsenzähler :cool: :lol: :cool:
Hansevogel
24.06.2005, 13:41
Erbsenzähler
Vorsicht! Bei den Gefriergemüseeinpackern steht bestimmt eine Maschine, die sich so nennt und markenrechtlich geschützt ist. :mrgreen:
Gruß: Hansevogel
Die Telekom wollte sich doch mal ihren speziellen magenta-Farbton patentieren lassen :D
Nachdem sie schon alle Domains mit t-... am Anfang gekauft haben, wie z.B. www.t-wurst.de :roll: